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Impressionen aus
Bevenrode
Braunschweig




Foto: B.  Sternkiker






 



      Bevenrode - online   
Aktuell  25.11.21
  • 9 von 17 Stimmen für den neuen  Bezirksbürgermeister, Die Koalition aus SPD und Grüne stand gegen die Koalition von  CDU, BIBS und FDP, je 8 Stimmen. Die AfD mit 1 Stimme wurde wie üblich ausgegrenzt, wegen Intoleranz, wie der Stellvertreter Bernd Sternkiker im Waggum-online schreibt. Die große Frage war, wer hat die entscheidende Stimme an  die SPD-Grüne Koalition vergeben?  Total unklar, weil die Wahl ja geheim war. Gab es nicht schon einmal einen so gewählten Ministerpräsidenten in einem Bundesland, der nach der Wahl auf Geheiß der Bundeskanzlerin, sagt man, zurücktreten musste? Wegen der Unmöglichkeit, mit einer "intoleranten", oppositionellen Partei auch nur zu sprechen?  Müssen Parteien eigentlich "tolerant" sein? Sie wollen doch ihr Programm durchsetzen, rechts oder links oder gemäßigt.  Müssen bei Regierungsbeteiligung natürlich Kompromisse machen. Das gilt für alle Parteien. Wenn sie gegen die Verfassung verstossen, kann man sie verbieten, so wie die KPD in der jungen Bundesrepublik. Wenn nicht, vertreten sie ja einen Teil der Wählerschaft. Und das sollte man respektieren. Allerdings wurde das Gesamtverfahren der Wahl mit Recht kritisiert. Wie Michael Berger von der CDU im Braunschweig-Spiegel  ausführt, ist das im Bezirk parteiorientierte Wahlverfahren stimmenmäßig so eindeutig pro BIBS, CDU und FDP ausgegangen - gut 3000 gegen gut 1000 -  also pro Opposition gegen Regierungspartei, dass man sich fragt, was das überhaupt soll. Ich würde sagen, eine Fehlkonstruktion der bezirklichen Mitbestimmung, Deshalb meine ich, dass die 5 Stadtteile des Bezirks einzeln ihre Verteter bestimmen sollten, die sich dann für den Stadtteil einsetzen können. Pro Stadteil 4 Vertreter, dann hat jeder Bezirk gleiche Rechte. Es geht ja nicht um ein imaginäres Gesamtwohl des Bezirks, sondern um konkrete Massnahmen , die in einem Stadtteil notwendig sind und die nur ihre Vertreter vortragen können. Die Parteiorientierung ist dabei nachrangig. So weiß ich immer nocht nicht, ob Bevenrode mit seinen spezifischen Wünschen überhaupt im Bezirksrat vertreten ist. Aber die Fakten sind anders. Der neue Stadtbezirksrat wird künftig vertreten durch  Peter Chmielik  - 404 Stimmen als BBM, Sonja Lerche mit 586 Stimmen und Bernd Sternkiker mit 140 Stimmen. Auch in dieser Koalition hat die Stimmenzahl keine Rolle gespielt. Trotzdem -Glückwünsche auch aus Bevenrode.

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  • Habe jetzt eine Erhöhung des Gaspreises bekommen: Der Arbeitspreis erhöht sich danach  um 32 % (!)  im nächsten Jahr. Mit Nordstreamfreigabe wäre das vielleicht nicht nötig gewesen. In der Schweiz würde man eine Volksabstimmung machen.
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  • Schöne Bilder aus Niedersachsen. Hier
 
  


     
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